BürgerInnenantrag bei derzeit 557 Unterstützungen

Zwischenergebnis: BürgerInnenantrag bei derzeit 557 gültigen UnterzeichnerInnen

Der aus den Gießener Verkehrswendeinitiativen auf Gießen-Direkt.de initiierte BürgerInnenantrag zur Planung der RegioTram Mittelhessen steht mittlerweile bei 331 Unterstützungen. Jedoch lief die Stimmensammlung nicht nur auf der von der Stadt Gießen neu eingerichteten Plattform, sondern auch schon seit längerem auf der Petitionsplatform openPetition mit 328 (Petitionsweg mittleweile geschlossen) sowie auf Papier mit 143 abgegebenen Unterschriften. Nach Auskunft von Michael Bassemir aus dem Büro Bürgerbeteiligung der Stadt Gießen liegt die Petition damit nach Abzug von ungültigen, doppelten oder nicht in Gießen gemeldeten Stimmen bei derzeit 557 gültigen Stimmen, wobei die Stimmen auf Papier in der ersten Prüfung nicht mitgezählt worden sind. Das Quorum für den BürgerInnenantrag liegt bei 836 Unterzeichnungen.

In dem gemäß nach Gießener Bürgebeteiligungssatzung verfassten BürgerInnenantrag fordern die InitiatorInnen, dass die Stadt Gießen dazu verpflichtet werde, vor Aus- und Neubau aller Straßen in Gießen, die auf den infrage kommenden Trassen liegen, die Kosten und alle möglichen Fördermittel einschließlich deren Kombinationsmöglichkeiten zum Bau des vorgeschlagenen Straßenbahnnetzes zu ermitteln und zu veröffentlichen.

Wie einer der Mitinitiatoren Finn Becker klarstellt, gehe es bei dem BürgerInnenantrag also viel mehr darum, eine umfängliche Kostendarstellung zu erhalten, die insbesondere die erheblichen Fördermöglichkeiten durch Bund und Land berücksichtigen soll, denn direkt den Bau der gewünschten RegioTram zu fordern. Unten findet ihr nochmal gesammelt die Links beider gleichlautender Petitionen auf den jeweiligen Plattformen. Die mittlerweile geschlossene Petition auf openPetition verlinke ich der Vollständigkeit halber.

Du hast Interesse, zu unterzeichnen? Wichtig zu erwähnen ist, dass die Stimmen nur dann zählen, sofern sie von in Gießen gemeldeten Personen kommen.

  1. BürgerInnenantrag auf Gießen-Direkt.de

  2. Petition auf OpenPetition

1920 1294 Christopher Goebel